Aus- und Einbaukosten

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Aus- und Wiedereinbaukosten beschäftigten BGH, EuGH und den deutschen Gesetzgeber in den letzten Jahren besonders. Auch in zahlreichen Examensklausuren wurde die Frage der Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs nach § 439 BGB abgeprüft.

Der „Parkettstäbe-“ und der „Fliesen-Fall“ sollten dir daher bekannt sein.
Zur Auffrischung sei auf die Lektüreempfehlung verwiesen.

Mit der Entscheidung des EuGH und der darauf folgenden richtlinienorientierten Auslegung des BGH wurde die Frage jedoch nur mit Blick auf den Verbrauchsgüterkauf („B2C“) beantwortet.

Mit Urteil vom 17.10.2012 – VIII ZR 226/11 entschied der BGH nun auch über die Frage im Verhältnis zweier Unternehmer („B2B“)

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Lektüreempfehlung:

Stephan Lorenz stellt die Problematik in der aktuellen NRW 2013, 207 dar.

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Fragen

Du solltest folgende Fragen beantworten können:

1. Worum ging es im Parkettstäbe-Fall?

2. Wo liegt im Fall der Erfüllungsort?

3. Sind Ausbaukosten ersatzfähig, wenn der Käufer, der Verbraucher ist, eine Sache selbst eingebaut hat, die sich sodann als mangelhaft erweist?

4. Sind Einbaukosten ersatzfähig, wenn der Käufer, der Verbraucher ist, eine Sache selbst eingebaut hat, die sich sodann als mangelhaft erweist?

5. Was kennzeichnet die richtlinienorientierte Auslegung? In welchem Verhältnis steht sie zu den anderen Auslegungsmethoden?

6. Gilt die in 1.-3. dargestellte Rechtsprechung und Lösung auch im Verhältnis zwischen zwei Unternehmern?

Deine Antworten kannst du hier posten.

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Links – Zur Wiederholung und Vertiefung

Hellwege, Lösung Parkettstäbe-Fall
Lösungsskizze zum Parkettstäbe-Fall (Uni Hamburg)

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Wenn du mehr zum Schuldrecht erfahren möchtest, empfehle ich die Videos von Lecturio.

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