Quiz – ÖffR: Die Rechtsbehelfsbelehrung?

Januar 23, 2013

Die Rechtsbehelfsbelehrung spielt in der Zulässigkeit zahlreicher Klausuren eine große Rolle.
Sie ist oftmals falsch formuliert. Was dazu führen kann, dass die vermeintlich abgelaufene Klage- oder Widerspruchsfrist gem. § 58 I VwGO erst gar nicht zu laufen beginnt.
Die Fehler der Rechtsbehelfsbelehrung sind aber nicht immer ganz einfach zu erkennen.
Dieses kleine Quiz soll dabei helfen, den Blick für die typischen Fehler der Rechtsbehelfsbelehrung zu schärfen.

Was ist falsch an diesen Rechtsbehelfsbelehrungen?

(1) „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von vier Wochen nach Zustellung Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich einzulegen.“

(2) „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von einem Monat nach Zustellung Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich einzulegen.“

(3) „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von einem Monat nach Zustellung Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich einzulegen und zu begründen.“

(4) „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von einem Monat nach Zustellung Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich einzulegen. Es sind drei Ausfertigungen beizulegen.“

(5) „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf schriftlich einzulegen.“

Kennst du noch mehr typische oder besonders knifflige Fehler?

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