JuraCoach: Das Mahnverfahren

In der Praxis von enormer Bedeutung und auch in der Assessorklausur nicht zu vernachlässigen, da es sich als schöne Einkleidung eignet und immer wieder in den Klausuren auftaucht (vgl. zB diese Examensberichte).

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Einen Überblick über das Mahnverfahren bietet Oberheim in § 11 seines Buches.

Im Kaiserskript zur Anwaltsklausur findet sich eine Musterentwurf für die Anspruchsbegründung nach Widerspruch gegen einen Mahnbescheid.

    – Wie sollte der Antrag bei Widerspruch gegen einen Mahnbescheid aussehen?
    – Wie sollte der Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid formuliert werden?

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Oberheim gibt im Lecturio Video einen 50minütigen Überblick über das
Mahnverfahren

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Im Mahnverfahren stellen sich für die Fallbearbeitung wichtige Fragen:

    1. Welche Besonderheiten gibt es hinsichtlich der Rechtshängigkeit zu beachten?
    2. Welche Bedeutung hat die Rechtshängigkeit?
    3. Welche Besonderheit muss bei folgender Fallkonstellation beachtet werden?

V macht gegen K einen Anspruch auf Kaufpreiszahlung geltend. K hält den Anspruch – was zutrifft – für unbegründet, da er wirksam vom Vertrag zurückgetreten ist. V leitet ein Mahnverfahren ein und K lässt, da er sich im Urlaub befindet, die Widerspruchsfrist verstreichen, so dass ein Vollstreckungsbescheid erlassen wird. Gegen diesen wehrt sich K auch nicht rechtzeitig, so dass es zu einem Urteil gegen ihn kommt. Der Streitwert lag nur bei 500 Euro und die Berufung wurde nicht zugelassen.

Ist eine Berufung dennoch möglich?

Einen vollständigen Aktenauszug zu dieser Problematik findest du bei Alpmann Schmidt (Klausur A95a).

Poste deine Antworten hier.

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der Link zur Mindmap im Mahnverfahren folgt in Kürze

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Wiederhole deine gestrige Lektion zum Verwaltungsrecht!

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