Verfassungsbeschwerde

Mai 7, 2007

ist Bestandteil fast aller Anfängerklausuren.

Es gilt:

1) ihr Aufbauschemata im Schlaf zu können

2) ihre kleinen Problematiken zu erkennen

3) Standardformulierungen auswendig zu lernen

um so die Zulässigkeitsprüfung möglichst schnell und gut abzuhandeln, so dass genügend Zeit für die eigentlichen Probleme – die zumeist in der Begründetheit stecken – bleibt.

Hier soll die in den meisten Lehrbüchern oft vernachlässigte Prüfung der Subsidiarität genauer dargestellt werden.

Karteikarten Schemata 1 / 2 / 3

Fälle (zum Üben und als Formulierungsvorschlag):

„Kurz entschlossener Protest“, JuS 2000, 1090

– Beschwerdefähigkeit nicht rechtsfähiger Vereine

„Erlaubnis zum Betrieb einer Spielbank“, Jura 2004, 135 (140)

– Subsidiarität

„G ist Glück – als unzulässige Werbung an Taxen?“, Jura 2003, 344 (345)

– Beschwerdebefugnis bei Ausländern?

„Freie Fahrt für freie Bürger“ AG Sandra Schmedemann (Uni-Rostock) vgl. Linkliste

– Subsidiarität

„Gefängniszeitung“ AG Sandra Schmedemann (Uni-Rostock) vgl. Linkliste – Beschwerdebefugnis

Alpmann Schmidt – „20 Klausuren für die Zwischenprüfung“ Klausur 1: Rechtswegerschöpfung Klausur 6: Zur Form (E-Mail)

Literaturempfehlung zur Vertiefung: Schmidt, Rolf: „Grundrechte sowie Grundzüge der Verfassungsbeschwerde“ (7. Auflage 2005), Rn 976 ff.

Fleury, Roland: „Verfassungsprozessrecht“ (5. Auflage 2002), Rn 244 – 372 

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Comment

Matthias

Gut dargestellt ist die Prüfung der Verfassungsbeschwerde bei Detterbeck “Öffentliches Recht für Wirtschaftswissenschaftler” Rn. 945 ff