Lernkarte: Selbstvornahme

Es gibt Themen, die laufen dem Jurastudenten immer wieder über den Weg, sei es in Hausarbeiten, Examensklausuren oder in der mündlichen Prüfung. Diese Klassiker muss man zumindest in den Grundzügen kennen, lernen und verstehen. Meine Lernkarten sollen dabei Hilfe und Anreiz sein.

K kauft bei V einen Gebrauchtwagen. Kurze Zeit später geht der Motor kaputt. K repariert diesen in der Werkstatt des Bekannten B. Die Rechnung beträgt 1000 €.

K verlangt die 1000 € von V. Der weigert sich mit der Begründung: K hätte direkt zu ihn kommen können, zudem hätte er den Motor – was zutrifft – für 500 € reparieren können.

Minderung, §§ 437 Nr. 2, 441 I 1, IV 1 (-)

I. Sachmangel, § 434 I 1, 2 (+)

(bei Gefahrübergang, §§ 446, 476, kein Haftungsausschluss, § 442)

II. Rücktrittsrecht (-)

1. § 326 V Nacherfüllung unmöglich –> Frist entbehrlich. § 323 VI Alt. 1 schließe Minderung aus, da Käufer für UM allein verantwortlich sei.

2. § 323 Selbstvornahme führe nicht zur UM

§ 323 I Nachfrist

oder Entbehrlichkeit gem. § 323 II (-)

Interesse der Nacherfüllung durch V besteht zumeist

SE, §§ 437 Nr. 3, 280 ff.

I. Schuldverhältnis (+)

II. Pflichtverletzung (+)

ursprgl. Schlechtlstg – Unterbleiben der Nacherfüllung

III. Vertretenmüssen (-)

§ 439 II

AGL? Wortlaut (+), systematisch (-) Selbstvornahme nicht Regelungsgegenstand

Reparaturkosten, §§ 634 Nr. 2, 637 I analog

WerkVR gewährt Besteller Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der Aufwendungen zu verlangen.

Analoge Anwendung (-) unvereinbar mit Willen des Gesetzgebers, sonst hätte er kaufrechtl. Parallelvorschrift geschaffen

Ersparte Aufwendungen, § 326 II 2, IV

??? Ist § 326 anwendbar – Vorrang des § 437

Reparaturkosten, §§ 677, 683 S. 1, 670 (berechtigte GoA) (-)

Ersparte Aufwendungen, §§ 684, 818 (unberechtigte GoA) (-)

§ 812 I 1 Alt. 2 (-)


K hat gegen V keinerlei Ansprüche

Lit.: J. W. Flume, Jura 06, 86 ff.

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Die Lernkarte ist noch nicht ganz fertig und kann noch stark verbessert werden. Wenn du Lust dazu hast, verändere/ergänze sie und mail sie mir:

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