der Blog zieht um.

Aktuelle Posts findet ihr nunmehr auf

www.juratube.com

• Zivilrecht: Wie viel Schutz benötigt die Privatautonomie in Verbraucher- und Unternehmensverträgen? – Brauchen wir eine neue Architektur des Verbraucherrechts?

• Sozialrecht: Wettbewerb im Gesundheitswesen – Welche gesetzlichen Regelungen empfehlen sich zur Verbesserung eines qualitätsorientierten Wettbewerbs der Versicherer und Leistungserbringer im Gesundheitswesen?

• Strafrecht: Straftaten und Strafverfolgung im Internet

• Öffentliches Recht: Neue Formen der Bürgerbeteiligung? Planung und Zulassung von Projekten in der parlamentarischen Demokratie.

„Stuttgart 21″ und „Wutbürger“ zählten zu den Worten des letzten Jahres. Sie sind Ausdruck eines neuen, gewandelten Politikverständnis und führen zu zahlreichen Fragen der rechtlichen Sinnhaftigkeit und Möglichkeit vermehrter plebiszitärer in der parlamentarischen Demokratie mit sich.

• Wirtschaftsrecht: Inwieweit empfehlen sich staatliche und halbstaatliche Eingriffe in die Unternehmensführung?

 Wenn du nicht im Team, sondern allein zu Fragen des Wirtschaftsrecht einen Aufsatz schreiben willst, empfehle ich den in Kooperation mit ELSA von der Kanzlei Buse Heberer Fromm ausgeschriebenen Aufsatzwettbewerb BUSE Awards.

und letztlich arian für die Facebook-Liebhaber:

• IT- und Kommunikationsrecht: Persönlichkeitsschutz im Internet – Anforderungen und Grenzen einer Regulierung.

Alle Infos zur Legal Research Group findest du hier.

Dafür übt man natürlich am Besten mit vielen Klausuren. Links zu Klausuren findest du unter „ÖffR“ und „StrafR“, jeweils am Ende der Seite.

Wer allerdings den Stoff noch lernen oder vertiefen muss, dem kann ich nur das VideoRep von Lecturio empfehlen. Probiert es mal aus. Eine Übersicht findet ihr bei juratube.com

Dabei wurde mir auch ein Text empfohlen, den ich bei der Recherche leider übersehen habe. Der Text ist aber so unterhaltsam, dass ich ihn nicht unerwähnt lassen will: Ogorek, Regina: Kleine Gebrauchsanweisung für das mündliche Staatsexamen.

Der Text findet sich in der Law Zone 2/2008, 17 ff.

Die Professorin der Uni Frankfurt und langjährige Prüferin berichtet über ihre „Fundstücke aus mündlichen Prüfungen“.

Aus den Ausführungen der Frankfurter Professorin lässt sich eine Top 5 der Tipps erstellen, um ohne große Mühe durch die mündliche Prüfung zu fallen.

1. Der erste Eindruck zählt!

- Statt Kostüm mit Bluse bzw. Anzug mit Krawatte sollten Sie schon durch ihr äußeres Erscheinungsbild einen Eindruck bei ihren Prüfern hinterlassen: zerissene Jeans und fleckiges T-Shirt tun es doch auch. (Weitere Modetipps für Juristen finden sich hier).

Viel wichtiger ist ohnehin der Eindruck im Gesicht: der sollte möglichst viel Coolness, Langeweile und Desinteresse ausstrahlen. Wenig Schlaf in der Nacht davor mag helfen.

2. Wer ist hier der Boss?

Zeigen Sie den Prüfern wer der Boss ist! Das geht am besten durch einen Rollentausch:

Sie sind es der die Zügel in der Hand hat! Gestalten Sie den Ablauf der Prüfung, bewerten Sie die Kommentare ihrer Mitprüflinge und entscheiden Sie welchen Fragen es sich lohnt nachzugehen.

Prof. Ogorek empfiehlt dem Prüfling dafür Sätze zu sagen wie:

• • „Na, dann wollen wir mal anfangen“
  • „dazu möchte ich im Moment eigentlich nichts sagen, kann aber, wenn Sie wollen, noch darauf zurückkommen“
  • „Das hat mein Vorredner ja schon überzeugend ausgeführt.“
  • „Ich möchte daher lieber auf den nächsten Punkt eingehen“

3. Feedback geben!

Der arme Prüfer fühlt sich meist nicht allzu Wohl in seiner Haut. Unterstützen Sie ihn mit reichlich Feedback zu seinen Fragen.

Dazu eignen sich folgende Sätze (vgl. Ogorek, Law Zone 2/2008, 17, 18):

• nachdem der Prüfer den Fall ausgibt „Das fängt ja gut an.“
• Prüfer: „Das wollen wir jetzt nicht vertiefen.“; Prüfling: „Gott sei Dank!“
• „… worauf wollen Sie denn dann hinaus?“

4. Zum Duktus

Lassen Sie sich von Einstein inspirieren und relativieren sie möglichst oft

„ich könnte mir eventuell vorstellen, dass man vielleicht eine Alternative zumindest einmal andenken sollte“ (Ogolek, ebd.)

der gute Jurist differenziert und kann Zusammenhänge herstellen. Er sollte das auch bei gezielten Fragen immer wieder unter Beweis stellen. Dazu eignet sich z.B. folgende Vorgehensweise.

Prüfer: „Wodurch erreicht man Generalprävention?“

Prüfling: „Es gibt positive und negative.“  (Ogolek, ebd.)

überzeugen Sie von ihrem Gespür für den Zeitgeist und nutzen sie weniger juristische Fachbegriffe, als vielmehr Slang

Prüfer: „Was ist das Abstraktionsprinzip?“ Prüfling: „Was ziemlich Beklopptes.“  (Ogolek, ebd.)

5. Schlagfertigkeit

Letztlich sollten Sie sich schlagfertige Antworten auf nahezu alle Fragen, die sich nicht beantworten können, zurecht legen. Beispiele:

Frage: „Was passiert, wenn EG-Richtlinien nicht umgesetzt werden?“

Antwort: „Das wird in jedem Fall Konsequenzen haben“

Frage: „Was versteht man unter Drittschadensliquidation?“

Antwort: „Das ist eines der schwersten Probleme überhaupt. Ich weiß, dass darüber Bücher geschrieben worden sind.“  (Ogolek, ebd.) Damit bekunden Sie ihre Belesenheit voll und ganz.

Lektion 2: Grundlagen

Die mündliche Prüfung gibt die Gelegenheit Grundprinzipien abzufragen, die in einem Gutachten nur schwer abgeprüft werden können.

1. Insbesondere die Frage nach prägenden Prinzipien ist beliebt:

Treffend zusammengefasst: „Genügt es die Klappentexte der Beck-dtv-Gesetze und die ersten Kapitel der AT Lehrbücher zu lesen?“ (1)

a)     Strafrecht (2) -

-           Welche Straftheorien sind zu unterscheiden?

Straftheorien begründen Zweck und Rechtfertigung von Strafe. Sie lassen sich in absolute und relative Straftheorien trennen.

Die absoluten Straftheorien sind ursachen- und vergangenheitsorientiert. Sie halten Strafe für nötig, weil ein Verstoß vorlag. Vergeltung, Sühne und ausgleichende Gerechtigkeit liegt ihnen zugrunde. Kant und Hegel sind die bekanntesten Vertreter dieses Ansatzes. Relative Straftheorien sind demgegenüber ziel- und zukunftsorientiert.  Strafe sei nötig, damit nicht wieder ein Verstoß dagegen erfolgt. Ziel der relativen Straftheorien ist Spezial- und/oder Generalpräventation in negativer (Denkzettel, Unschädlichmachung, Abschreckung) wie positiver Hinsicht (Resozialisierung, Normbekräftigung). Feuerbach und v. Liszt werden mit diesem Ansatz vorwiegend in Verbindung gebracht. Herrschend ist die Vereinigungstheorie, die Elemente der anderen beiden Theorien aufnimmt (vgl. auch § 46 Abs. 1 StGB).

-             Welche Prinzipien kennzeichnen das Strafprozessrecht?

Die Offizialmaxime, § 152 Abs. 1 StPO = Strafverfolgung von Amts wegen (im Unterschied zum Zivilverfahrensrecht, das von der Dispositionsmaxime beherrscht wird); Legalitätsprinzip, § 152 Abs. 2, 170 Abs. 1 StPO; Akkusationsprinzip, § 151 StPO („Wo kein Kläger, da kein Richter“); Amtsermittlungsgrundsatz, §§ 155, 160, 244 Abs. 2 StPO; freie richterliche Beweiswürdigung, § 261 StPO; Mündlichkeitsprinzip, § 261 StPO; Unmittelbarkeitsprinzip, §§ 226, 250, 261 StPO = das Gericht muss ununterbrochen anwesend sein, die tatnächsten Beweismittel müssen verwendet werden, der Personalbeweis hat Vorrang gegenüber dem Urkundsbeweis; Unschuldsvermutung, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 2 EMRK; „in dubio pro reo“, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 2 EMRK, § 261 StPO; Beschleunigungsgebot, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK; Öffentlichkeitsgrundsatz, § 169 S. 1 GVG, Art. 6 Abs. 1 EMRK; „fair-trial“-Prinzip, Art. 20 Abs.  3 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK; Grundsatz des gesetzlichen Richter, Art. 101 GG; Grundsatz des rechtlichen Gehörs, Art. 103 Abs. 1 GG; nemo tenetur-Prinzip, Art. 20 Abs. 3 GG, §§ 136, 136a StPO

zu den Straftheorien und zur StPO empfehle ich auch das Video-Rep von BMR auf lecturio.de. Hier anschauen!

b)     Öffentliches Recht

Prüfer haben in der mündlichen Prüfung die Gelegenheit den Verwaltungsaufbau abzufragen: der Unterschied zwischen unmittelbarer Staatsverwaltung durch staatliche Behörden und mittelbarer Staatsverwaltung durch rechtsfähige Verwaltungseinheiten sollte ebenso bekannt sein wie die Unterscheidung zwischen Bundes- und Landesverwaltung. Auch die Einteilung  der einzelnen Verwaltungsträger in Körperschaften (Gebietskörperschaften, Personalkörperschaften, Realkörperschaften, Verbandskörperschaften), Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts und die Abgrenzung zu den Beliehenen kann wiederholt werden[1].

Ansonsten lautet die Antwort im Zweifel immer Georg Jellinek. Nichtsdestotrotz hilft es sich detaillierter mit dessen Drei-Elemente-Lehre und Statuslehren (status positivus, status negativus, status activus) zu beschäftigen.

c)     Zivilrecht

-             Welche Freiheiten kennt das BGB?

Vereinigungsfreiheit; Vertragsfreiheit (Abschlussfreiheit, Inhaltsfreiheit); Eigentumsfreiheit (= Verfügungsrecht); Eheschließungsfreiheit; Testierfreiheit

-             Welche fünf Prinzipien prägen das Sachenrecht?

PASTA: Publikationsprinzip; Absolutheitsprinzip / Bestimmtheitsgrundsatz; Spezialitätsprinzip; Typenzwang / numerus clausus; Abstraktionsprinzip

zu den Prinzipien des Sachenrechts empfehle ich das Video-Rep von BMR bei lecturio.de. Hier anschauen.

2. Aber auch Definitionen sollten nicht nur im Strafrecht sitzen:

-             Was ist eine Verfügung?

Eine Verfügung ist die unmittelbare Einwirkung auf ein Recht, durch Übertragung, Belastung, Aufhebung oder inhaltliche Änderung.

-             Was meint „falsa demonstratio non nocet“?

Übersetzt bedeutet der lateinische Grundsatz „eine falsche Bezeichnung schadet nicht“. Er besagt, dass es für das Zustandekommen und für die Wirksamkeit eines Vertrages keine Rolle spielt, wenn die Parteien etwas falsch bezeichnen, obwohl sie übereinstimmend dasselbe wollen. Beispiel ist der berühmte Haakjöringsköd-Fall. K und V gingen übereinstimmend davon aus einen Kaufvertrag über Walfischfleisch geschlossen zu haben. Das norwegische Wort bedeutet allerdings in Wirklichkeit „Haifischfleisch“.

-             Was ist Factoring und welche Arten sind zu unterscheiden?

Factoring ist ein Forderungskauf in Form der im Voraus erfolgenden Abtretung bestimmter Forderungen des Factoringgebers an den Factor gegen Zahlung des Wertes der Forderung abzüglich einer Provision. Zu unterscheiden sind echtes und unechtes Factoring. Beim echten trägt der Factor das Ausfallrisiko des Drittschuldners.

-             Was ist Leasing?

Leasing ähnelt dem Mietvertrag. Im Unterschied zur Miete wird die Instandhaltung aber auf den Leasingnehmer umgewälzt. Die Gewährleistungsansprüche werden dafür vom Leasinggeber an den Leasingnehmer abgetreten.

zum Leasing vgl. auch das Video-Rep von BMR bei lecturio.de

-             Welche Arten des Eigentumsvorbehalts sind zu unterscheiden?

Ein Eigentumsvorbehalt ist eine schuldrechtliche Vereinbarung, durch die der Kaufvertrag abweichend von § 433 Abs. 1 S. 1 BGB durch Übereignung unter der aufschiebenden Bedingung vollständigen Zahlung des Kaufpreises erfüllt wird, §§ 929, 158 BGB. Dadurch erhält der Käufer mit Übergabe zunächst ein Anwartschaftsrecht an der Kaufsache. Erst mit Bedingungseintritt erlangt er das Volleigentum. Zu unterschieden sind verlängerter, erweiterter und weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt.

zum Eigentumsvorbehalt vgl. auch die Vertiefungsstunde zum Sachenrecht von BMR bei lecturio.de

-             Was umfasst die Glaubensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG?

Die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG erfasst die Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden, zu haben, zu äußern und entsprechend zu handeln bzw. dies nicht zu tun.

-             Was meint Beruf i.S.v. Art. 12 Abs. 1 GG?

Beruf i.S.v. Art. 12 Abs. 1 GG ist jede auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage.

-             Was ist unter öffentlicher Sicherheit und Ordnung zu verstehen?

Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit sind die objektive Rechtsordnung, alle Individualrechtsgüter und die Funktionsfähigkeit staatlicher Einrichtungen und kollektiver Schutzgüter. Öffentliche Ordnung meint die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden sozialen und ethischen Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung für ein gedeihliches Zusammenleben innerhalb eines bestimmten Gebiets angesehen wird.

-             Welche Arten der Gefahr sind zu unterscheiden?

Die Gefahr lässt sich in konkrete und abstrakte Gefahr unterteilen.

Eine Anscheinsgefahr liegt vor, wenn nicht nur der handelnde Beamte selbst, sondern auch ein objektiver Beamter davon überzeugt ist, dass von einer bestimmten Sachlage oder einem bestimmten Verhalten eine Gefahr oder eine Störung ausgeht, obwohl das in Wirklichkeit gar nicht der Fall ist. Bei der Putativgefahr / Scheingefahr geht dagegen nur der handelnde Beamte von einer Gefahr oder Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aus. Ein objektiver Durchschnittsbeamter würde diese jedoch bei der jeweiligen Sachlage nicht annehmen. Sie ist daher keine Gefahr i.S.d. Polizei- und Ordnungsrechts.  

-             Welche Störer lassen sich unterscheiden?

Verhaltensstörer, auch in Form des Zweckveranlassers, des Scheinstörers, des Anscheinsstörers und des Verdachtsstörers; Zustandsstörer und Nichtstörer.

[1] Vgl. Detterbeck, Allg. VerwR, § 5, S. 56 ff.

[1] Simon Kohm, Vorbereitung auf die mündliche Prüfung, Juraexamen.info; abrufbar unter: www.juraexamen.info/vorbereitung-zwischen-klausuren-und-mundlicher-prufung/

[2] Antworten auf diese Fragen finden sich auch in Kudlich, Prüfe dein Wissen Strafrecht AT, S. 1 ff.

siehe auch Lektion 1: Rechtsgeschichte

JuraTube.com

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LecturioLaw Blog

examensrelevant.de

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Welche Blawgs sind deine Favoriten? Poste sie hier.

Tipps zum richtigen Lernen findest du hier im Blog schon in einigen Beiträgen:

• Jura lernen mit Mind-Maps (im Lecturio Blog)
• ELSA Vortrag „Jura erfolgreich studieren“
• JuraCoach
• Jura studieren?

Die wesentlichen Tipps habe ich im ELSA-Vortrag für Erstsemester zu Beginn des letzten Semesters erklärt und im Aufsatz „Jura erfolgreich studieren“ zusammengefasst, der in der MLR 2010, 1 nachgelesen werden kann.

David Haas von build.UP hat zu diesem Thema nun eine kompletten Workshop zur effektiven Examensvorbereitung erstellt.

In 4 Teilen präsentiert er den Lernprozess:

1. Stufe    Informationsaufnahme (Lesetechniken, Mitarbeit in der Vorlesung, AGs)
2. Stufe    Informationsverarbeitung (Arbeitstechniken, Mindmapping, Karteikarten usw.)
3. Stufe    Informationsabruf
4. Rahmenbedingungen (Motivation, Mittel gegen Prokrastination, Arbeitsplatz einrichten, Zeitmanagement)

Pro: Sehr informativ, überaus motivierend und inspirierend!

Contra: sächsischer Dialekt.

Überzeugt euch selbst:

Lerntechniken für Juristen – Einführung

Writing Your Dissertation in Fifteen Minutes a Day lautet das Heilsversprechen der Autorin Joan Bolker. Rechnet man nicht mit einer Promotionszeit von über 20 Jahren oder mit einer Anleitung zum Plagiarismus, dürfte jedem klar sein, dass dies genauso ein Werbegag ist wie die Die 4-Stunden-Woche: Mehr Zeit, mehr Geld, mehr Leben, in der Timothy Ferriss die Geheimnisse seines entspannten beruflichen Erfolges erklärt. Nichtsdestotrotz lohnt sich ein Blick in das Buch.

auf JuraTube.com findest du den vollständigen Artikel.